Angaben gemäß § 5 TMG

nanoCure GbR
Handel mit Nanotechnologie
Bramfelder Chaussee 158

D-22177 Hamburg

Telefon: 040 244 377 05
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Vertreten durch

Jonas Büttner
Johannes Junge-Wentrup
Lars Kuhnert

Umsatzsteuer-ID

Steuernummer: 250/647/00997
USt-ID: DE291337334
Finanzamt Hamburg Oberalster

Webdesign und Programmierung

Victor Ruhe Samson GbR - Büro für Gestaltung – www.vrs-gestaltung.de

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Allgemeine Geschäftsbestimmungen der Nanocure GbR

§1 Allgemeines

1. Die folgenden Bestimmungen gelten für alle Kauf- und Werkverträge zwischen der Nanocure GbR und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunden“).

2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungn gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Leistung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.

3. Das Alleineigentum und das Urheberrecht an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen. Prospekten, Arbeitsblättern etc. bleiben bei uns und dürfen Dritten ohne unser Einverständnis auch nicht ansatzweise zugänglich gemacht werden.

4. Bezüglich des Vertragsgegenstandes behalten wir uns Änderungen im gesetzlich zulässigen Rahmen vor, insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt.


§2 Vertragsanbahnung und Auftragserteilung

1. Unsere Angebote sind bis zur Zuschlagserteilung freibleibend und unverbindlich. Sie sind lediglich Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

2. Mit der Bestellung des Produkts oder eines Werkes erklärt der Kunde verbindlich, den Auftrag erteilen zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann schriftlich, telefonisch, durch Zusendung des Produkts oder durch Übergabe des Werkes erklärt werden. Weicht diese von der Bestellung ab, gilt dies als neues freibleibendes Angebot unsererseits.

3. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit den vorliegenden AGB einverstanden, und zwar ebenfalls für künftige Vertragsgeschäfte, auch wenn dabei nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

4. In der Auftragsbestätigung werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet und der voraussichtliche Lieferungs- oder Fertigstellungstermin angegeben. Der Kunde erhält eine Ausfertigung der Auftragsbestätigung.

5. Der Kunde ist zur sofortigen Prüfung der Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung des Auftragnehmers verpflichtet. Erfolgt keine förmliche Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung, so gilt Vorstehendes sinngemäß für Abschlags-, Teil- und Schlussrechnungen. 6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

7. Soweit wir Beratungs- oder sonstige Unterstützungsleistungen erbringen, geschieht dies nach bestem Wissen. 8. Ist vereinbart, dass die Lieferung mehr als 4 Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, so bleibt bei Erhöhung der Material- und Lohnkosten auf der Grundlage der ursprünglichen Preiskalkulation eine Preiserhöhung vorbehalten.


§3 Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist je nach Vereinbarung entweder der Kauf unseres Produkts oder ein von uns herzustellendes Werk.

2. Ist ein Werk vereinbart, überträgt uns der Kunde die Ausführung der Arbeiten entsprechend der Vereinbarung.

3. Wir beauftragen mit uns kooperierende Handwerksbetriebe mit der sachgemäßen Auftragung unserer Produkte und überwachen diese.

4. Sollte der Kunde selbst nicht vor Ort oder erreichbar sein, hat er einen Vertreter zu benennen, der die Überwachung der Arbeiten übernimmt und berechtigt ist Vertragsänderungen, Zusatzleistungen und Stundenlohnarbeiten bis zu einem Wert von 10% der Nettoauftragssumme zu beauftragen.


§4 Vergütung und Zahlung

1. Je nach Umfang des Auftrags werden wir entsprechend dem Lieferung- und Leistungsfortschritt Abschlagszahlungen vereinbaren.

2. Soweit nicht anders vereinbart, sind Schluss- und Abschlagszahlungen binnen 10 Tagen nach Rechnungsausstellung oder vereinbarten Leistungsstand ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3. Bei Teilnahme am bargeldlosen Lastschriftverfahren gilt die Forderung erst bei endgültiger unwiederbringlicher Gutschrift auf unseren Konten als erfüllt.

4. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinsatz zu verlangen.

5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.

6. Der Kunde kann ein Zürückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn seine Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren oder aber seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurden.

7. Die Abtretung von Forderungen gegen uns bedarf zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Wir werden jedoch die Zustimmung nicht ohne triftigen Grund verweigern.

8. Bestehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden und ist dieser trotz entsprechender Aufforderung nicht zur Vorkasse bereit, so sind wir berechtigt, soweit wir selbst noch nicht geleistet haben, Barzahlung vor einer eventuellen weiteren Lieferung oder Leistung zu verlangen. Das gilt insbesondere für vereinbarte und noch nicht durchgeführte Folgegeschäfte.

9. Auftragsgegenständliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum.


§5 Ausführung und Abnahme

1. Die Lieferung oder der Beginn der Arbeiten ergibt sich aus dem Vertrag und den im Übrigen zwischen den Parteien getroffenen Regelungen.

2. Sollten verbindliche Lieferungs- oder Fertigstellungstermine vereinbart worden sein, so sind diese als solche zu kennzeichnen.

3. Für den Kauf unseres Produkts: Der Kunde kann zwei Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins uns schriftlich auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug beim Kauf unseres Produkts oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

5. Der Kunde ist zur Abnahme unseres ordnungsgemäß hergestellten Werkes verpflichtet.

6. Die Abnahme erfolgt durch rügelose Entgegennahme des Werkes. Dieses gilt als erfolgt, wenn der Kunde das Werk nicht binnen drei Tagen nach Übergabe als mangelhaft oder vertragswidrig rügt. Die Rüge muss schriftlich erfolgen.

7. Der weitere Gefahrenübergang an den von uns zu erbringenden Lieferungen und Leistungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.


§6 Gewährleistung

1. Die Zusage einer bestimmten Eigenschaft oder Eignung des Produkts sowie die Übernahme einer Garantie ist nur dann verbindlich, wenn dies schriftlich von uns bestätigt wird. Eigenschaften von Mustern und Proben sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich als Beschaffenheit der Ware vereinbart worden sind. '

2. Soweit das gelieferte oder von uns aufgetragene Produkt nicht die zwischen dem Kunden und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder es nicht die Beschaffenheit hat, die der Kunde nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

3. Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Minderung der vereinbarten Vergütung oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen.

4. Eine Nachbesserung gilt mit erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. 5. Das Rücktrittsrecht steht dem Kunden dann nicht zu, wenn nur eine geringfügige Vertragswidrigkeit vorliegt, oder wir die im Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten haben.

6. Wir können die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde seine Zahlungspflichten uns gegenüber nicht in einem Umfang erfüllt, der den mängelfreien Teil der erbrachten Leistung bzw. des erbrachten Werkes entspricht.

7. Es wird keine Gewähr für Schäden aus nachfolgenden Gründen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Anwendung durch den Kunden, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, unsachgemäße Reinigung der behandelten Oberfläche, insbesondere mit Reinigungsmitteln außer Wasser, Schäden durch Umwelteinflüsse oder höhere Gewalt.

8. Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich unseres Produkts eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Produkt eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

9. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

10. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.


§7 Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.



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